Author Archive for SPD-Windeck

Antrag: Mitgliedschaft Naturarena

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Sehr geehrter Frau Bürgermeisterin, die SPD-Fraktion bittet Sie, den folgenden Antrag in der nächsten Haupt-, und Finanzausschusssitzung, am 17.1.19, auf die Tagesordnung zu setzen.

Antrag: Der Rat der Gemeinde beauftragt die Verwaltung, informelle Gespräche mit der Naturarena Bergisches Land GmbH zum Zwecke einer Mitgliedschaft im Verein „Naturarena“ zu führen. Das Ergebnis sollte dann zeitnah dem zuständigen Ausschuss „Wirtschaft-Tourismus-Kultur-Umwelt“ vorgelegt werden, damit dieser über eine zukünftige Mitgliedschaft beraten kann.

Begründung: Wir beziehen uns auf eine Veröffentlichung der Rhein/Sieg-Rundschau, in welcher die … [weiterlesen]

Straßenbeleuchtung im Zeitalter der Digitalisierung

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Die Windecker SPD-Fraktion beantragt eine Überprüfung der durchgeführten Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik und fordert zukünftig eine moderne Beleuchtungstechnik im Zeitalter der Digitalisierung.

Die SPD-Fraktion bittet in ihrem Antrag vom 5.1.19 die Bürgermeisterin, die Verwaltung mit der Überprüfung des Standes der Umrüstung der Straßenbe-leuchtung auf LED-Technik zu beauftragen. Zeitnah soll das Ergebnis in den zuständigen Fachausschüssen vorgestellt, beraten und dem Rat in der Ratssitzung am 29.4.19 zur Entscheidung vorgelegt werden. Das Ergebnis soll dazu führen, die derzeitige nächtliche Abschaltung der … [weiterlesen]

Kommunalpolitische Perspektiven für 2019

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Am Ende eines Jahres bietet sich die Gelegenheit, Erkenntnisse und Anregungen aus der letzten Zeit in konkrete Initiativen für das kommende Jahr umzusetzen. Im Zuge der Bürgergespräche im Rahmen des Wahlkampfes ergaben sich vielfältige Ansätze für notwendige Verbesserungen in unserer Gemeinde, und die SPD wird ihr Bestreben darauf richten, durch beständige Einflussnahme zu einer Umsetzung zu kommen.

Wichtig ist es uns, bei der Neuausrichtung der Gemeindewerke im Bereich der Stromversorgung das Verfahren zu einem guten Abschluss zu bringen, und das … [weiterlesen]

Fragwürdige Stellenpolitik der neuen Ratsmehrheit

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Das neue Ratsbündnis aus CDU, Grüne und FDP hat sich im wahrsten Sinne des Wortes schon überraschend in Szene gesetzt. Am Tag der Ratssitzung, in der auch der Stellenplan der Verwaltung beschlossen werden sollte, wurde die SPD-Fraktion um ca. 10:00 Uhr darüber in Kenntnis gesetzt, dass auf Antrag der „Jamaika-Koalition“, unter Federführung der CDU, eine A13-Stelle im Bereich des Ratsbüros installiert werden soll. Der Schnellschuss wurde mit dem heute bei Stellenschöpfungen sehr beliebten Begriff „Koordination von…“ begründet.

Was ist daran … [weiterlesen]

Antrag: Keine neuen Straßenbaumaßnahmen zu Lasten der Anwohner

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Die SPD-Fraktion bittet, den folgenden Antrag zur nächsten Ratssitzung am 18.12.18 auf die Tagesordnung zur Beratung zu setzen:

Antrag:
Der Rat der Gemeinde beschließt, dass z.Zt. keine neuen Straßenbaumaßnahmen in Angriff genommen werden, die zu Lasten der Anwohner gehen. Es soll abgewartet werden, bis die Landesregierung NRW über die Initiative des Bundes der Steuerzahler, die  Bürgerbegehren und die div. Anträge von Landtagsparteien und Interessenverbände zur Umsetzung einer neuen bürgerfreundlichen Abgabenordnung entschieden hat. Danach ist die dann vorliegende rechtskräftige Regelung zur … [weiterlesen]

SPD erreicht Bewegung beim Verkauf der RWE-Aktien

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Die SPD-Kreistagsfraktion hat zum Doppelhaushalt 2019/2020 am 07.11.2018 beantragt , aus dem Verband der kommunalen RWE-Aktionäre auszusteigen und einen verbindlichen Plan zum Verkauf der RWE-Aktien bis Sommer 2019 vorzulegen. CDU und Grüne legen nun SPD und FDP einen nahezu gleichen Antrag zur Mitunterzeichnung vor.  “Wir nehmen das Angebot von CDU und Grünen mit großer Verwunderung zur Kenntnis. Unsere Fraktion hat einen Antrag mit dem exakt selben Ziel bereits vor Wochen zu den Haushaltsberatungen eingebracht. Nichtsdestotrotz freuen wir uns, dass die … [weiterlesen]

Die Bürgermeisterwahl ist entschieden

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Die Bürgermeisterwahl ist entschieden, und wir sind natürlich darüber enttäuscht, dass unser Kandidat keine Mehrheit gefunden hat. Dieses Ergebnis mag mehrere Ursachen haben, aber keinesfalls liegen die Gründe in der Person Daniel Stenger.

Es gab einen fairen Wahlkampf und wir haben am Ende das Ergebnis als demokratische Entscheidung zu respektieren.

Wir gratulieren Alexandra Gauß zu ihrer Wahl und wünschen ihr eine glückliche Hand für die verantwortungsvolle Aufgabe.

Die in der großen Politik so oft beschworene Sacharbeit ist in unserem Gemeinderat … [weiterlesen]

Franz Müntefering zu Gast bei der Windecker SPD

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Zum 21. Puttesfest der SPD Windeck waren wieder viele Gäste der Einladung des Ortsvereins gefolgt, so dass sich auch den Ehrengästen ein gut gefüllter Saal in „Pesos Festhalle“ präsentierte. Als prominenter Gast war Michelle Müntefering angekündigt, Staatsministerin im Auswärtigen Amt und Bundestagsabgeordnete aus Herne. Leider war sie kurzfristig erkrankt; und um die Windecker nicht zu enttäuschen, machte sich ihr Mann, der frühere Arbeitsminister Franz Müntefering auf den Weg, um an dem traditionellen Fest teilzunehmen und zur gegenwärtigen Lage zu sprechen.… [weiterlesen]

Bürgermeisterkandidat Daniel Stenger stellt sich vor – Bürgersprechstunde in Hoppengarten

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Am 18. November findet in Windeck die Bürgermeisterwahl statt. Es ist sicher eher eine Persönlichkeitswahl, und so sollen alle Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit erhalten, unseren Kandidaten Daniel Stenger kennen zu lernen, mit ihm zu sprechen und gegebenenfalls Fragen zu stellen.

Wir haben bereits drei Veranstaltungen dieser Art mit gutem Erfolg durchgeführt, wollen aber in unserer weitläufigen Gemeinde noch einen weiteren Ort und Termin anbieten.

Die Gelegenheit zum Kennenlernen ergibt sich am Donnerstag, 15. November, 19:00 Uhr im Bürgerhaus in … [weiterlesen]