Presseschau allgemein

SPD-Bundestagsabgeordneter Sebastian Hartmann bietet wöchentliche Telefonsprechstunde an

Troisdorf – Der SPD-Bundestagsabgeordnete für Bonn und den Rhein-Sieg-Kreis, Sebastian Hartmann, bietet angesichts der vielen Anfragen rund um Corona jetzt wöchentlich Telefon-Sprechzeiten für Bürgerinnen und Bürger an. „Gerade in NRW sind viele Menschen verunsichert und haben Fragen“, erklärt der SPD-Politiker.

„Bei mir melden sich derzeit besonders viele Menschen, weil die Landesregierung die Schulen zu schnell öffnet, weil das Landesprogramm für Kunst- und Kulturschaffende ausgelaufen ist oder weil sie schlicht Angst um ihren Arbeitsplatz haben.“ Bei vielen herrsche große Existenzangst. „Als … [weiterlesen]

Zukunft der Kinderklinik sichern. Jetzt handeln!

„Die Politik der Region muss jetzt handeln und an einem Strang ziehen, um die Zukunft der Kinderklinik zu sichern“, formuliert Sankt Augustins SPD-Vorsitzender und Kreistagsabgeordneter Denis Waldästl. In der Sitzung des Ausschusses für Inklusion und Gesundheit des Rhein-Sieg-Kreises am 04. Juni 2019 hatte auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion eine Debatte zur Zukunft der Kinderklinik stattgefunden.

In der Sitzung kritisierte Waldästl deutlich, dass die Kreisverwaltung sich dem Problem nicht annehme und vor allem auf die fehlende rechtliche Zuständigkeit verweise. „Der Rhein-Sieg-Kreis darf … [weiterlesen]

Jubilarehrung der SPD in Sankt Augustin

Am 15. März fand die zentrale Jubilarehrung der Rhein-Sieg-SPD in Sankt Augustin statt. Der Windecker Ortsvereinsvorsitzende, Dieter Vollmer, nahm mit zwei langjährigen Mitgliedern an dieser Veranstaltung teil; sowohl Werner Gerhards als auch Dieter Breuer wurden für ihre 50-jährige Mitgliedschaft geehrt.

Der Kreis- und NRW-Landesvorsitzende der SPD, Sebastian Hartmann, nahm die Ehrungen vor und erinnerte dabei an die politischen Ereignisse im Jahr 1969. Herausragend aus deutscher Sicht war die Entstehung der sozialliberalen Koalition unter Willy Brandt und Walter Scheel.

So war … [weiterlesen]

SPD erreicht Bewegung beim Verkauf der RWE-Aktien

Die SPD-Kreistagsfraktion hat zum Doppelhaushalt 2019/2020 am 07.11.2018 beantragt , aus dem Verband der kommunalen RWE-Aktionäre auszusteigen und einen verbindlichen Plan zum Verkauf der RWE-Aktien bis Sommer 2019 vorzulegen. CDU und Grüne legen nun SPD und FDP einen nahezu gleichen Antrag zur Mitunterzeichnung vor.  “Wir nehmen das Angebot von CDU und Grünen mit großer Verwunderung zur Kenntnis. Unsere Fraktion hat einen Antrag mit dem exakt selben Ziel bereits vor Wochen zu den Haushaltsberatungen eingebracht. Nichtsdestotrotz freuen wir uns, dass die … [weiterlesen]

Öffentliche Daseinsvorsorge statt RWE-Spekulationen – SPD-KREISTAGSFRAKTION fordert RWE-Aktien-Verkauf

Die SPD-Kreistagsfraktion hat zur letzten Finanzausschusssitzung des Rhein-
Sieg-Kreises die Veräußerung der rund 1,4 Millionen RWE-Aktien beantragt.
„Wir wollen nicht mit Steuermitteln an der Börse spekulieren, sondern die
Verkaufserlöse nutzen, um in öffentliche Daseinsvorsorge zu investieren“, so
der Kreistagsabgeordnete Denis Waldästl. Ganz konkret geht es den
Sozialdemokraten darum, dass 50 % der liquiden Mittel der gemeinnützigen
Wohnungsbaugesellschaft (GWG) zur Verfügung gestellt werden, um mehr
öffentliche Wohnungen zu bauen. Die anderen 50% sollen für den Ausbau von
Gigabit-Netzen für schnelleres Internet … [weiterlesen]

„Kostenloser“ Nahverkehr im Rheinland? – SPD-Kreistagsfraktion lädt zur Diskussion

Angesichts der Schadstoffbelastung schlug die Bundesregierung vor kurzem u.a. die Bundesstadt Bonn als Modellstadt für „kostenlosen“ Nahverkehr vor. Was wird nun aus diesem Vorschlag und wie kann man ihn als Einstieg in ein besseres Nahverkehrssystem für die gesamte Region nutzen? Ist der ticketlose Nahverkehr das Ziel, um Mobilität klimafreundlich zu gestalten und Staus zu bekämpfen?

Kann man das von den Jusos vorgeschlagene „Ticket für alle“ für einen Euro am Tag im Verkehrsverbund einführen? Wie bekommen wir mehr Busse und Bahnen … [weiterlesen]

Sebastian Hartmann ruft zur Installation von Warn-App NINA auf

Anlässlich des Probealarms im Rhein-Sieg-Kreis am Samstag, den 7. April, wirbt der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Hartmann sich die Warn-App NINA auf dem Smartphone zu installieren.

Die Warn-App wird im Rahmen des Probealarms im Rhein-Sieg-Kreis getestet. „Die Vorteile von Warn-Apps sind, dass Feuerwehr, Polizei und Behörden konkrete Handlungsempfehlungen senden können. Deswegen empfehle ich, sich die kostenlose App zu installieren und am Samstag ein Bild von der Funktionsweise zu machen. Dann ist man für den Ernstfall gewappnet“, erläutert Hartmann.

Auch Wetter- und Hochwasserwarnungen … [weiterlesen]

Schlömer: Kita-Ausbau und Entlastung der Familien kommen voran

Die Gebühren für die Kinderbetreuung sind für Familien oft eine große Belastung. Bei einem durchschnittlichen Bruttojahreseinkommen zahlt man für einen Kita-Platz schnell über 200 Euro im Monat. „Die Gebühren für das letzte Kita-Jahr hat die Landesregierung bereits abgeschafft. Dies hat Eltern mit kleinen Kindern in Hennef bereits um 2,5 Millionen Euro entlastet, in Lohmar um 1,4 Mio. Euro und in Eitorf, Much, Neunkirchen-Seelscheid, Ruppichteroth und Windeck, die zum Kreisjugendamt gehören, um rund 3,7 Mio. Euro, die das Land übernommen hat. … [weiterlesen]

Dirk Schlömer stellt „Plan für Rhein-Sieg“ vor

Seit 2012 vertritt Dirk Schlömer Windeck und seine Nachbarkommunen im Landtag von NRW. Nun stellte Schlömer seinen „Plan für Rhein-Sieg“ vor, mit dem er am 14. Mai für eine weitere Amtszeit kandidiert. „Der Plan knüpft an meine bisherige Arbeit als Abgeordneter für die Kommunen an Sieg, Bröl und Agger an. Mein Ziel ist es, unsere ländliche Region stark und fit für morgen zu machen. Dafür haben wir die Weichen richtig gestellt. Ab diesem Jahr fließen hohe Fördersummen, um endlich alle … [weiterlesen]

Hannelore Kraft kommt am 24. März nach Hennef

Mit dem Frühlingsbeginn wird der Landtagsabgeordnete Dirk Schlömer auch wieder mit seinem mobilen Bürgerbüro im östlichen Rhein-Sieg-Kreis unterwegs sein und den Bürgerinnen und Bürgern für Sprechstunden vor Ort zur Verfügung stehen. Über prominenten Besuch freut sich Dirk Schlömer bei seinem Termin am Freitag, den 24. März, auf dem Marktplatz in Hennef. Die Spitzenkandidatin der NRWSPD für das Amt der Ministerpräsidentin, Hannelore Kraft, kommt zu Besuch und wird gegen 15.45 Uhr auf dem Marktplatz eine kurze Ansprache zur Landtagswahl halten und … [weiterlesen]